Israel

Etwas über 30.000 Geflüchteten und Asylsuchenden leben derzeit in Israel. 92 Prozent von ihnen kommen laut Zahlen der israelischen Behörde für Bevölkerung und Immigration aus Eritrea und dem Sudan. Asylbewerber*innen aus afrikanischen Ländern werden in der israelischen Gesetzgebung nur als „Infiltratoren“ bezeichnet werden, als „Eindringlinge“. Die israelische Regierung versucht mit zahlreichen Strategien, die Geflüchteten loszuwerden oder sie gar nicht erst ins Land zu lassen. Im Jahr 2010 beschloss die israelische Regierung, einen rund 245 Kilometer langen Zaun an der Grenze zu Ägypten zu bauen. Der Abschottungsplan war erschreckend erfolgreich. Nach Abschluss der Bauarbeiten kamen schon Ende 2013 fast keine neuen Asylsuchenden mehr nach Israel. Eine stellenweise Erhöhung des Zauns und der Einsatz weiterer Technologien im Jahr 2016 sorgten dafür, dass noch weniger Geflüchtete ins Land kommen. Diejenigen Asylbewerber*innen, die schon im Land sind, versucht die israelische Regierung mit schikanösen Regelungen und Deportationen wieder außer Landes zu bringen. Dazu gehört auch das sogenannte Kautionsgesetz, das die rechtsgerichtete Regierung unter dem damaligen Regierungschef Benjamin Netanjahu im Jahr 2017 eingeführt hatte. Vor den ruandischen Botschaften auf der ganzen Welt protestieren Demonstrant*innen und forderten die ruandische Regierung auf, sich einer Kooperation mit Israel zu verweigern, in Tel Aviv gingen Zehntausende Israelis und Geflüchtete gegen die Pläne auf die Straße.

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